Geldstrafe für Facebook Hass Kommentare

Immer häufiger finde ich in meiner Facebook Timeline geteile Spruchbilder und Texte, die ich da nicht sehen möchte. Geteilt von Menschen, von denen ich das auch gar nicht erwarten würde. Ich habe auch schon selbst 2 Profile und eine Seite bei Facebook gemeldet, diese wurde aber als Regelkonform bewertet. Facebook tut sich offenbar sehr schwer, hier selbst Flagge zu zeigen.

Gestern wurde ich auf einen Fall aus dem niederbayerischen Landkreis Passau aufmerksam gemacht (Danke Martin). Ein Gericht hat tatsächlich und endlich einen Hass-Kommentar, bzw. dessen Verfasser wegen Volksverhetzung verurteilt.

Wegen seiner Hetze auf Facebook gegen eine Asylbewerberunterkunft in Pocking (Lkr. Passau) ist ein 25-jähriger Mann aus Tettenweis zu einer Geldstrafe von 7.500 Euro verurteilt worden.


Respekt, Hut ab und Danke.


Der BR berichtet:

…Der Facebook-Kommentar des Mannes ist von den Passauer Richtern als volksverhetzend bewertet worden. „Ich entschuldige mich, das war größer Blödsinn. Ich würde so etwas nicht mehr machen“ …

In der Facebook-Gruppe „Spotted Pocking“ war im November 2014 um Sachspenden für eine erwartete Gruppe von Asylbewerbern gebeten worden. Der Angeklagte gestand vor Gericht, daraufhin kommentiert zu haben: „I hätt nu a Gasflasche und a Handgranate rumliegen für des Gfrast. Lieferung frei Haus.“ …


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Der Anwalt des Angeklagten argumentierte doch tatsächlich „Äußerungen dieser Art könne man an Stammtischen jeden Tag und in schlimmerer Form hören“.

Unfassbar! Ja, genau Herr Anwalt. Sie haben das Problem ausgesprochen, aber offensichtlich selbst nicht erkannt. 

Genau deswegen ist solch ein Urteil und überhaupt schon die Ermittlung und Anklage der Staatsanwaltschaft wichtig. Spinner gab es immer und wird wohl auch immer geben, aber die sozialen Medien machen es den „Köpfen und Motivatoren“ dieses Gedankengutes zu einfach selbiges zu verbreiten. Hier wurde jetzt endlich mal eine Statement dagegen gesetzt. Toll.

Teilt das doch bitte fleißig auf Facebook, in Euren Gruppen, G+, Twitter, wo auch immer. Diesen Menschen muss einfach Bewusst werden, dass ein „gefällt mir“ unterstützt und weiter verbreitet – also unter Umständen auch Volksverhetzung sein kann!

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